Algemeine Zustände

In Bahrain gibt es unter allen Gefängnissen mehrere Haftanstalten, die wichtigsten sind Jaw Prison, Dry Dock Detention Centre, Isa Town Prison und Juvenile Detention Centre.

Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten und internationalen Organisationen fehlen den meisten Haftanstalten in Bahrain angemessene und respektable Bedingungen für ihre Häftlinge. Mehrere Berichte veröffentlichten die extrem schlechte Behandlung, welcher Häftlinge ausgesetzt sind, und äußerten Bedenken über den niedrigen Lebensstandard, den Gefängnisse hergeben. Die meisten Einrichtungen sind überfüllt, hygienische Bedingungen sind schlecht, die Gefangenen haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung und sind oft körperlichem Missbrauch ausgesetzt.

Allgemein berichtete die Regierung, dass in den Gefängnissen Trinkwasser vorhanden ist, jedoch sind Berichte vorhanden über den fehlenden Zugang zu Trinkwasser, den Mangel an Duschen und Seife, sowie zahlreiche unhygienische Toiletten. Auf der anderen Seite ist das Essen für die meisten Gefangenen ausreichend, außer für diejenigen, die aufgrund medizinischer Probleme eine Unterkunft benötigen, und daher fast nie Essen erhalten.

Die Gesundheitsversorgung der meisten Einrichtungen ist äußerst schlecht. Menschenrechtsorganisationen stellten fest, dass einige Gefangene mit chronischen Krankheiten keinen Zugang zu medizinischer Versorgung erhielten. Es gab Ausbrüche von übertragbaren Krankheiten aufgrund von Überbelegung, mangelnder Hygiene und unterbesetzten medizinischen Kliniken.

Darüber hinaus haben Häftlinge einmal im Monat, manchnmal mehr, Zugang zu Besuchern und dürfen jeden Tag 30 Minuten lang telefonieren. Es wurde jedoch oft berichtet, dass einigen Häftlingen der Zugang zu Familienbesuchen und Anwälten verweigert wurde.
Die Gefängnisbehörden behaupteten den Gefangenen immer ihre Religionsausübungen zu gestatten, obwohl es Fälle von Gefangenen gab, die keinen Zugang zum Gottesdienst oder Gebetszeiten hatten, insbesondere für schiitische Begläubige.

Darüber hinaus beschwerten sich die Häftlinge über körperliche und sexuelle Gewalt, Misshandlung und sogar Folter durch Haftbeamte und Wachmänner. Deshalb findet immer wieder ein Hungerstreik unter den Häftlingen statt, als Protest gegen inhumane Gefängniszustände.

Schließlich wurde internationalen Organisationen nur in wenigen Fällen gestattet, bahrainische Gefangenenlager zu besuchen, während unabhängigen lokalen Menschenrechtsorganisationen der Zugang zu Besuchen verweigert wurde. Das von der Regierung eingerichtete ‚Nationale Menschenrechtsinstitut‘ und der Ombudsmann des Innenministeriums haben im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden erhalten, die jedoch zu keiner wesentlichen Verbesserung der Haftbedingungen geführt haben.

Dry Dock Gefängnis

Das Dry Dock Detencion Center ist eine temporäre Haftanstalt nur für Männer wo auch Jungs ab 15 Jahren festgehalten werden. Viele Gefangene kommen im Dry Dock Center an und erleiden Verletzungen, die sie während der Zeit beim CID oder während ihrer Inhaftierung aus Protest erlitten haben. Die Gesundheitsklinik ist für die heutige Grundversorgung der Festgenommenen völlig unzureichend, und Häftlinge, die einen Krankenhausaufenthalt beantragen, werden oft von Wachen stark belästigt. Die Haftanstalt wurde als überfüllt dokumentiert, und die Insassen berichten, dass die Einrichtungen gefährlich ungesund sind.

Berichten zufolge ist die Anzahl der Personen in jeder Zelle mehr als doppelt so hoch der maximalen Kapazität, was zu einem ernsthaften Problem der Uberfüllung führt. Darüber hinaus haben mehrere Häftlinge erklärt, dass die Innenbeleuchtung der Zellen sogut wie unvorhanden ist, was ihre langfristige Sicht beeinträchtigt, und dass die Betten, Decken und Kissen nicht zum Schlafen geeignet sind.

Die Zustände in der Dry Dock Anstalt verstoßen gegen die Artikel der UN-Normen für Mindestanforderungen der Behandlung von Häftlingen. Beispielsweise dürfen Häftlinge ihre Religion nicht frei ausüben. Ehemalige Häftlinge haben erklärt, dass Wachen ihre schiitischen heiligen Texte bei Rauminspektionen zerstört haben und keine „Turbah“ zum Beten oder zur Beachtung religiöser Feiertage haben durften.

Außerdem ist das angebotene Essen oft verdorben und nicht ertragbar, zudem wird kein Trinkwasser zur Verfügung gestellt. Häftlinge kaufen bis zu zwei Monate lang Essen und Wasser im extrem teuren Laden des Gefängnisses.

In der Dry Dock Anstalt gibt es eine kleine Arztpraxis mit einer Krankenschwester, die etwa 1.500 Häftlinge behandelt. Das Gesundheitspersonal besteht ausschließlich aus Nicht-Bahrainern, die nur Schmerzmittel verteilen und keine präventive oder kurative Versorgung anbieten. Trotz des schlechten Zustands dürfen Häftlinge nicht ins Krankenhaus oder in die Klinik zur Behandlung gehen.

In mehreren Fällen hat diese bewusste Verzögerung der Behandlung direkt zum Tod des Häftlings geführt. Darüber hinaus sind die Zustände in den Zellen im Dry Dock gesundheitsschädlich. Es gibt nicht genügend Duschen für die Anzahl der Inhaftierten, oft steht nicht genügend Wasser zur Verfügung, und wenn es da ist, wird es nicht erhitzt. Die Bäder werden nicht täglich gereinigt, und die Toiletten sind voll von Kot.

Jaw Gefängnis

Das Jaw Gefängnis ist das Hauptgefängnis in Bahrain. Verurteilte Minderjährige im Alter von 15 Jahren sind in den gleichen Einrichtungen wie Erwachsene untergebracht. Das Gefängnis ist extrem überfüllt. Laut dem Bericht des Bürgerbeauftragten über den Besuch im Korrektur- und Rehabilitationszentrum hielt das Gefängnis allein im Jahr 2013 1.608 Gefangene. Das ist eine Steigerung um 34 Prozent gegenüber der maximalen Kapazität von 1.201, welches den tatsächlichen Zahlen immernoch nicht gleich kommt, dem Bericht der Häftlinge zufolge, die über das Schlafen auf dem Boden sprechen.

Das Jaw Gefängnis besteht aus neun Gebäuden. Es gibt ein spezifisches Gebäude nur für politische Gefangene (Gebäude eins) und für die Verurteilten im Fall „Bahrain13“ (Gebäude sechs). Berichten zufolge sind die Zellen im Gefängnis von Jaw schmutzig und überfüllt. Die Zellen sind so vielen Gefangenen zugeordnet, dass mehrere Häftlinge gezwungen sind, auf dem Boden in den Gängen zu schlafen.

Den Häftlingen wird nicht immer das Recht garantiert, vierzehntägige Besuche von Familienmitgliedern zu erhalten. Die Strafvollzugsbehörden sollen sich geweigert haben, den Gefangenen zu erlauben, telefonisch zu kommunizieren und Besuche zu planen. Vor Familienbesuchen ziehen sich Gefangene manchmal als eine Form der Demütigung aus. Mehrere Familien haben berichtet, dass sie während ihres Besuchs im Gefängnis von Jaw auch einer demütigenden und erniedrigenden Behandlung ausgesetzt waren. Es gab mehrere Fälle, in denen Familienangehörige nach Körperdurchsuchungen eingeschüchtert wurden und sogar verhaftet wurden, weil sie die Gefängnisbehörden über die Behandlung von Häftlingen im Jaw Gefängnis befragt hatten.

Mehrere Gefangene haben berichtet, dass die Behandlung im Jaw Gefängnis von der Religion und der Kriminalität abhängt. So werden beispielsweise sunnitische Gefangene bevorzugt behandelt, während Schiiten und Kriminelle angeblich schikaniert und missbraucht werden. Gefangene dürfen keine politischen Bücher oder schiitischen religiösen Texte besitzen.

Darüber hinaus erfüllt das Jaw Gefängnis nicht den internationalen Standard, welcher Kameras in allen Gefängnisgebäuden, Korridoren und Nachbarschaften erfordert. Dies führt zu einem Mangel an Verantwortlichkeit und einer Kultur der Straffreiheit bei der Misshandlung von Häftlingen.

Es gibt eine Gesundheitsstation im Gefängnis von Jaw mit nur einem Arzt. Die Pflege ist unprofessionell und weder präventiv noch kurativ. Verschreibungspflichtige Medikamente werden nicht nach dem Zeitplan des jeweiligen Patienten verabreicht. Es wurden mehrere Fälle gemeldet, in denen die Gefängnisbehörden sich geweigert haben, den Patienten die von ihren Ärzten verschriebenen Medikamente zur Behandlung zu geben, welches zur Kontrolle von Schmerzen und Vorerkrankungen dient.
Die Klinik ist nicht für die Behandlung von Notfällen ausgestattet, aber wenn Häftlinge ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen, werden sie ständig misshandelt und bedroht.

Die bereitgestellten Lebensmittel sind ausreichend, aber Gefangene mit Ernährungseinschränkungen und Vorerkrankungen werden nicht berücksichtigt. Die Gefängnisbehörden stellen kein sauberes, hygienisches Wasser zur Verfügung. Gefangene sind gezwungen, mit erheblichen persönlichen Kosten Wasserflaschen aus dem Gefängniszelt zu kaufen; den Gefangenen ist jedoch nicht immer der Zugang zum Gefängniszelt gewährleistet. Schließlich wurden mehrere Fälle von Gefangenen in willkürlicher Einzelhaft gemeldet.

Isa town Gefängnis

Das Gefängnis Isa Town ist das einzige Frauengefängnis in Bahrain, so dass es sowohl Untersuchungshäftlinge als auch solche, die in getrennten Strafvollzugsbereichen verurteilt wurden, umfasst. Häftlinge in diesen Einrichtungen haben eine Umgebung mit extremem und ständigem Stress beschrieben, die den psychischen Zustand erschöpft. Die meisten Häftlinge sind Gastarbeiter, von denen viele kein Arabisch oder Englisch sprechen und daher die gegen sie erhobenen Vorwürfe oder den Grund für ihre Inhaftierung nicht verstehen. Nur wenige der Häftlinge in dieser Institution sind politische Häftlinge. Vor kurzem wurde eine neue Einrichtung für Frauen eröffnet, und dieses Gefängnis ist größer mit verbesserten physischen Einrichtungen, aber die Behandlung der Gefangenen ist schlechter als zuvor.

Gefangene, die im alten Frauengefängnisgebäude in Isa Town festgehalten wurden, berichteten, dass die Zellen extrem klein und überfüllt waren: Es gab so wenig freien Platz in der Mitte der Zelle, dass die Frauen nicht beten oder durch den Raum gehen konnten. Im alten Gebäude gab es einen Gemeinschaftsraum zum Essen und Fernsehen, aber Frauen dürfen im Gemeinschaftsraum nicht reden, lachen oder applaudieren. Im neuen Gebäude des Isa Gefängnisses verfügt jede Zelle über ein Badezimmer, und deshalb werden die Zellen außer für bestimmte Zeiten verschlossen gehalten. Die Häftlinge berichteten, dass sich die neuen Einrichtungen im Vergleich zum alten Gebäude verbessert haben, obwohl sich die Behandlung verschlechtert hat.

Gefangene im Isa Town Detention Center werden täglich verbal belästigt, körperlich missbraucht und von Gefängniswärtern mit sexuellen Übergriffen bedroht. Die durch diesen Missbrauch erzeugte Angst hat zu einem bereits belastenden Umfeld beigetragen. Häftlinge berichten, dass das Personal nicht ausreichend ausgestattet ist, um psychiatrische Untersuchungen und psychiatrische Behandlungen für Häftlinge durchzuführen.

Die Gefängnisbehörden haben schiitische Frauen daran gehindert, ihre Religion regelmäßig auszuüben, und religiöse Texte beschlagnahmt. Gefangene werden für religiöse Feste und jede andere Feier bestraft. Wenn sunnitische und schiitische Frauen versuchten, zusammen zu beten, belästigten die Wachen sie und trennten sie dann. Der Gemeinschaftsraum stand unter ständiger Aufsicht und die Wachen befahlen allen, in die Zelle zurückzukehren, wenn sie gegen die Regeln verstoßen.

Jugendfürsorgezentrum

Das Jugendfürsorgezentrum ist die Institution, die Minderjährige unter Arrest stellen soll; ab einem Alter von 15 Jahren werden Kinder jedoch in regelmäßigen Gefängnissen wie Dry Dock und Jaw Gefängnis festgehalten.

Die Behörden Bahrains haben eine systematische Vorgehensweise bei der Inhaftierung von Minderjährigen unter ungeschützten Zuständen angewandt, was einen direkten Verstoß gegen die Konvention über die Rechte von Minderjährigen darstellt. Die Gefängnisbehörden haben keine Anzeichen gemacht, dass sie beabsichtigen, diese Methoden zu ändern.